ORTSGESCHEHEN

Gemeinderatsqual

Der Gemeinderat debattiert sich gerade von Tiefpunkt zu Tiefpunkt. Was seit Monaten zum Rathausumbau oder zum Hollerner See abgeliefert wird, spottet allmählich jeder Beschreibung.

Elf Jahre lang wurden Therme und Seesauna am Hollerner See bis zum Überdruss diskutiert - und jetzt plötzlich fehlen Zahlen als Entscheidungsgrundlage? Jeder weiß, dass eine grüne Wiese keine Pacht bringt und eine Seesauna schon. Elf Jahre lang hat das als Diskussionsgrundlage genügt. Glaubt denn wirklich wer, dass nach elf Jahren Debatte einer im Gemeinderat seine Meinung davon abhängig macht, ob die Pacht nun 60.000 Euro bringt oder 125.000 Euro? Wer jetzt diese Zahl als Entscheidungsgrundlage brauchen will - was hat der/die dann elf Jahre lang gemacht?
Es ist ein unsäglicher Eiertanz, um sich um die Entscheidung zu drücken. Völlig unverständlich werden solche Abende dann, wenn sich in einer zweistündigen Debatte permanent Räte dafür aussprechen, die Entscheidung nicht weiter aufschieben zu wollen - und dann für eine Aufschiebung der Entscheidung stimmen.
 
Der Entscheidungsprozess zum Hollerner See ist über die Jahre absolut verkorkst. Wie kann ich jahrelang im Kreis debattieren und dabei die Kernfrage - Sauna mit 200.000 Besuchern oder nicht, Caravan-Stellplatz mit 400 Plätzen oder nicht - offen lassen? Aus diesen Schlüsselfragen muss sich doch alle weitere Gestaltung ableiten und daraus entwickeln und nicht umgekehrt!
 
Ebenso krumm und schief läuft seit jeher die Rathausdebatte. Wie kann ich an jedem einzelnen Detail in einem vielköpfigen uneinigen Gremium hinpfriemeln und die Einzelentscheidungen dann anschließend von Planern umsetzen lassen? Das ist doch sonnenklar, dass da nichts stimmig ist und nichts zusammenpassen kann. Die bedauernswerte Architektin Susanne Wehkamp hat es jüngst unumwunden ausgesprochen: bei dieser Arbeitsweise könne das Rathaus "kein großer Wurf werden, sondern nur ein kleinster gemeinsamer Nenner". Für zwölf Millionen Euro. Wie tragisch ist das denn!
 
Bürgermeister Sebastian Thaler lässt es sich in den Debatten überdeutlich anmerken, dass er mit diesen Prozessabläufen, wie sie sein Vorgänger eingeleitet hat, überhaupt nichts anfangen kann. Um sie aber in seinem Sinne umzubiegen, hat er keine Mehrheiten.
 
Hinzu kommt erschwerend, dass Thaler nach einem halben Jahr noch nicht ansatzweise einen Weg gefunden hat, die Sitzungen effektiv und zielgerichtet zu führen. Zwar prangert er in öffentlichen Seitenhieben immer wieder die Diskussionskultur im Rat an - aber der Sitzungsleiter, der sie steuern könnte, wäre er. Jetzt beratschlagt er hin und wieder mit seinen Mitarbeitern am Ratstisch Angelegenheiten der Tagesordnung, die sich zur Not wohl auch bei einer Sitzungsvorbereitung hätten klären lassen - und rügt dann ausufernde Debatten.
 
Mit dem Umzug ins ASZ sind die Gemeinderatssitzungen barrierefrei geworden. Mühselig sind sie derzeit dennoch.