ORTSGESCHEHEN

Knatsch im Gemeinderat

Besonders grün sind sich Bürgermeister Josef Riemensberger (CSU) und sein Parteikollege Andreas Spenger seit jeher nicht. In der Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde am Dienstag kam es nun zu einem vorläufigen Höhepunkt der Antipathie. Riemensberger ließ eine Wortmeldung Spengers nicht zu, worauf dieser 'aus Protest' die Sitzung verließ. Spenger sagte, das Unterdrücken einer Meinungsäußerung sei 'nicht ein guter Stil, die Sitzung zu führen'. Er habe überlegt, wie er darauf reagieren könne, und sehe das Verlassen der Sitzung als 'einzigen Weg, den Protest zu dokumentieren'.
Die Debatte über eine Beschwerde gegen ein Gerichtsurteil zum Bebauungsplan Gewerbegebiet (Bericht hier), bei der Spenger als einziger im Rat eine abweichende Meinung vertreten hatte, sei 'ein wichtiges Thema, da sollte die Diskussion nicht abgewürgt werden'. Riemensberger würdigte den Auszug Spengers mit keiner Reaktion und ging sofort zur Tagesordnung über. Im späteren Verlauf der Sitzung konnte sich dann CSU-Fraktionssprecher Dieter Migge bei einer grundsätzlichen Einlassung über die Arbeit als Gemeinderat die Bemerkung nicht verkneifen, dass 'manche meinen, protestieren zu müssen, nur weil sie nicht dreimal dasselbe sagen dürfen', womit er auf den Umstand anspielte, dass Spenger in der Diskussion sein abweichendes Votum ohne jeglichen Widerhall bei den Kollegen schon zweimal begründet hatte.