ORTSGESCHEHEN

Klage gegen Regierung zurückgezogen

Im Flächennutzungsplan der Gemeinde wird keine Trasse für die eventuelle Realisierung des Transrapid vorgegeben. Die Gemeinde hat die Klage gegen die Bezirksregierung zurückgenommen und akzeptiert damit, dass die Aufsichtsbehörde eine derartige Planung für unzulässig hielt. (Bericht über die Flächennutzungsplanänderung hier.)
In der Auseinandersetzung um den Transrapid wird in den nächsten Tagen der Beginn des Genehmigungsverfahrens erwartet, also der zentralen Auseinandersetzung um das Großprojekt. 'Es macht keinen Sinn, ständig mit Gerichtsverfahren vorzugehen, wenn schon andere zentrale Verfahren laufen', sagte Bürgermeister Josef Riemensberger im Gemeinderat. Inhaltlich sei man freilich mit der Ablehnung weiter 'nicht zufrieden'. Den Rückzug der Klage hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Die Grafik der Gemeinde zeigt die nun abgewiesene Planung einer 'Trasse für ein spurgeführtes öffentliches Verkehrssystem'.