ORTSGESCHEHEN

Keine Einschnitte im Gemeindeetat 2006

Reichlich unspektakulär ist der Gemeindehaushalt für 2006 verhandelt worden. Angesichts der allgemeinen Finanzdramatik in den Kommunen und eingedenk so manch verbissenen Ringens um dreistellige Beträge in der Vergangenheit ist hier das Unspektakuläre aber ungewöhnlich. Der Etat schreibt im Wesentlichen die Ansätze und Ausgaben der Vorjahre fort, Kuskorrekturen wurden nicht vorgenommen und auch nicht diskutiert. Überhaupt hat der Hauptausschuss des Gemeinderates in gerade einstündiger Beratung am Dienstag keinen einzigen Posten im Ansatz korrigiert. Der Verwaltungshaushalt für den laufenden Bedarf der Gemeinde und ihrer Einrichtungen umfasst 25,1 Millionen Euro, die durch die erwarteten Steuereinnahmen gedeckt werden können. Bürgermeister Josef Riemensberger (CSU) wies freilich darauf hin, dass durch die unklaren Auswirkungen neuer politischer Vorgaben 'allgemeine Risiken nach wie vor in erheblichem Maße' bestünden. Investieren wird die Gemeinde 2006 gerade 3,6 Millionen Euro, worin die Erweiterung der Schule Danziger Straße der einzig größere Posten ist. Der Schuldenstand von monentan 16,2 Millionen Euro soll zum Ende 2006 auf 15,6 Millionen Euro reduziert sein, Neuverschuldung ist weder im kommenden Jahr noch im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis 2009 vorgesehen. Riemensberger sagte, dass 'die Ansätze sorgfältig gewählt' seien. Zudem würde bei den konkreten Ausgaben weiter gespart. 'Der Haushaltsvollzug ist eine ganz, ganz wichtige Sache', betonte er. Man könne mit dem Etat 'durchaus zufrieden sein', sagte Anette Martin (SPD). CSU-Sprecher Dieter Migge bilanzierte, das Zahlenwerk sei 'kein Porsche, sondern ein Standardmodell von Golf'. Er führte die relativ stabile Finanzsituation der Gemeinde und den problemfreien Etat darauf zurück, dass der Gemeinderat mit seinen Grundsatzbeschlüssen de vergangenen Jahre 'saubere Arbeit geleistet' habe. Georg Bartl (CSU) dagegen monierte, dass zahlreiche Sparvorhaben, die sich die Gemeinde einst in problematischerer Finanzsituation vorgenommen habe, doch nicht verfolgt worden seien. Die Verbesserung der Einnahmesituation an der Musikschule sei 'nach wie vor eine Baustelle', sagte Bartl, die Budgetierung für das Bürgerhaus habe noch nicht zu einer Kostenersparnis geführt und außerdem müsse man 'überlegen, ob alles in der Volkshochschule so förderwürdig ist'. Der Hauptausschuss empfahl einstimmig dem Gemeinderat die Verabschiedung des Etats.