ORTSGESCHEHEN

Gemeindehaushalt '06 einstimmig verabschiedet

Als 'gute Grundlage für gemeinsame Arbeit' hat Bürgermeister Josef Riemensberger (CSU) den Gemeindehaushalt 2006 bezeichnet. Ohne jegliche Kontroversen wurde das Papier beraten und nun einstimmig verabschiedet. Der Etat umfasst 25,2 Millionen Euro im Verwaltungsbetrieb und Investitionen von 3,6 Millionen Euro. Die erwarteten Steuereinnahmen sollen den Bedarf der Gemeinde und ihrer Einrichtungen decken, Neuverschuldung ist nicht vorgesehen. Riemensberger verwies auf weiterhin 'problematische Rahmenbedingungen'. In Bund und Land sei trotz aller Neuerungen der jüngsten Zeit 'nicht erkennbar, dass es für die Kommunen besser wird', sagte er und folgerte: 'Wenn es nicht schlechter wird, ist schon viel erreicht.' In dem für Echings Etatfinanzierung zentralen Gewerbesteueraufkommen könne man 'von relativ stabilen Steuereinnahmen ausgehen', erwartet er. Er versprach, dass in der täglichen Umsetzung der Etatvorgaben im Rathaus 'bei jeder einzelne Ausgabe überlegt wird, ob sie notwendig und sinnvoll ist'. Die Stabilität des Etats in schwieriger Zeit sei 'doch recht mühsam erarbeitet worden', sagte er, 'das können wir nur gemeinsam bewahren'. CSU und SPD winkten den Etat nahezu kommentarlos durch; für die FWG merkte Simon Wankner (FWG) immerhin an, dass 'der Haushaltsplan nicht wirklich zufrieden stellen kann'. Der Gemeinderat lasse damit 'vieles liegen, was im Ort zu machen wäre, weil wir es uns nicht leisten können', sagte er und forderte dazu auf, ' dass wir wieder dazu zurückkommen, Agierende zu werden.'