ORTSGESCHEHEN

Gemeinde nimmt Bürgerhausrechnungen zurück

Kräftig geschluckt haben einige Vereine angesichts der Rechnungen, die ihnen für die Nutzung des Bürgerhauses kürzlich ins Haus geflattert waren. Das Bürgerhaus hatte als neue Einnahmequelle Reinigungsgebühren und Nebenkosten wie die Nutzung von Geräten oder der Bedarf an Gemeindepersonal abgerechnet. Diese Neuerung sei den Vereinen vorab allerdings nicht ausreichend angekündigt worden, räumte Bürgermeister Josef Riemensberger ein. Mit einstimmigem Beschluss hat der Hauptausschuss des Gemeinderates alle diese Rechnungen nun storniert und die Nebenkosten für 2005 damit erlassen. Riemensberger nannte den Vorgang 'ganz bedauerlich' und betonte, dass er sich 'namens des Hauses entschuldige'.
Die Berechnung von Nebenkosten war Ausfluss der neuen Budgetfreiheit des Bürgerhauses (Bericht hier). Mit der Abrechnung von Reinigungskosten sollten exorbitante Verschmutzungen wie im vergangenen Jahr im Fasching finanziell abgesichert werden, der normale Reinigungsbedarf sollte weitehin in der Miete abgegolten sein. Die Miete wird den Vereinen zu 90 Prozent von der Gemeinde rückerstattet. Für all diese Neuerungen hatte der Gemeinderat aber intensive Aufklärung der Vereine vorausgesetzt. Dies aber sei nicht geschehen, räumte der Bürgermeister ein, wobei er die frühere Bürgerhausleitung klar in der Verantwortung benannte. 'Die Inhalte sind leider nicht klar rübergekommen', sagte Riemensberger. Was in den Rechnungen ausgewiesen wurde, sei 'nicht Geschäftsgrundlage dessen gewesen, was Vereine vom Bürgerhaus erwarten konnten'.
Die neue Bürgerhausleitung soll nun eine Preisliste für die Nebenkosten vorlegen, die dann im Ausschuss besprochen werden soll. Georg Bartl sagte, wenn nun im Bürgerhaus für gemeindliche Leistungen bezahlt werden müsse, dann wäre es nur gerect, wenn auch kommunale Leistungen außerhalb des Hauses abgerechnet würden. Simon Wankner hielt dagegen, man müsse bei allem Mühen um Gerechtigkeit 'gut aufpassen, dass wir da nichts abwürgen'. Viele Vereine könnten nichts mehr initiieren, wenn sie beispielsweise Bauhofleistungen honorieren müßten. Barbara Schefold rief dazu auf, 'wirklich zu berücksichtigen, dass einzelne Veranstalter durchaus unterschiedliche Anliegen haben'.