ORTSGESCHEHEN

Bauleitplan soll Gestaltung der Bahnhofstraße regeln

Der Bebauungsplan für das Teilstück der Bahnhofstraße zwischen Ostpreußen- und Schlesierstraße wird wieder aus der Schublade geholt. Weil in diesem Teilstück gebaut wird, möchte das Rathaus mit dem Leitplan seine Vorstellungen von Gehweg- und Parkplatzgestaltung durchsetzen. Der Bebauungsplan war beschlossen worden, als das Grundstück an der Ecke Bahnhof-/Schlesierstraße bebaut wurde. Da die Straßengestaltung dort aber einvernehmlich lief, wurde das Verfahren wieder eingefroren.
Jetzt steht ein neues Bauprojekt an, das im Bauausschuss des Gemeinderates schon wegen seiner Gestaltung einigermaßen verstört aufgenommen worden war (Bericht hier). Barbara Schefold bezeichnete es als merkwürdig, dass die Baumaßnahme in der Sitzung zuvor schnell noch genehmigt worden war und jetzt der Bebauungsplan beschlossen werde, mit dem man auf die Gestaltung einwirken hätte können. 'Damit wurde die Handhabe Bebauungsplan vorzeitig und unnötig aus der Hand gegeben', rügte sie.
Bürgermeister Josef Riemensberger sagte dagegen, dass Gestaltungsfragen gar nicht in dem Bebauungsplan geregelt werden sollten: 'Die Straßengestaltung ist unser Hauptthema.' Er hätte 'auch nicht zugestimmt, die Baugestaltung so zu verhindern'. Die Bauverwaltung würde ohnehin bei der Durchsetzung etwa der Gehweganordnung 'durch die unendlichen Diskussionen über Gestaltungsfragen teilweise weit zurückgeworfen', kritisierte er.

Siehe dazu auch: 'Wir regeln nur noch den Verkehr' - wie sich das Rathaus aus Gestaltungsfragen zurückzieht