ORTSGESCHEHEN
Die Begründungen zum Austritt im Einzelnen:
1. Nicht mehr nachvollziehbare und nicht glaubwürdige politische Orientierung
Mein mehrseitiges Strategiepapier für 2008-2014 wurde am 14. April von mir in der CSU Fraktion vorgelegt, aber nicht einmal zur Diskussion angenommen. Zu sehr war man mit der Abwicklung der Vorsitzendenwahl beschäftigt. Nach der geheimen Wahl wurden mit einem Satz die Verdienste des bisherigen Fraktionssprechers abgehandelt, um dann sofort zur Tagesordnung überzugehen.
Ich bedaure, dass meine wesentlichen Aussagen, zum Beispiel zur Finanzwirtschaft und zur kooperativen Arbeit auf einer gleichberechtigten Basis mit den Gemeinderäten der SPD der FWG und der FDP und vieles andere mehr nicht bestätigt worden sind. Ich befürchte, dass die Personalentscheidung mit Georg Bartl in der Rolle des Fraktionssprechers ausgesprochen unglaubwürdig erscheinen wird.
Das unstrittige Engagement von Georg Bartl setzt aber auf einer falschen Basis auf und er vertauscht noch immer Ursache und Wirkung bei effektivem Wirtschaften bzw. Sparen. Dies beklagten beide Bürgermeister in den vergangenen zehn Jahren schon mehrfach. Denn Gemeinderäte müssen die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit einer Kommune sicherstellen und den Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt , sowie die Finanzplanung gestalten.
Sparen ist richtig, muss aber bei der Gemeinde und beim Bürger sozialverträglich und ausgewogen stattfinden und ist nur eines von mehreren finanztechnischen Instrumenten. In zahlreichen Abstimmungen, speziell zum Gemeindehaushalt, hatte Herr Bartl mit seinem gnadenlosen Sparkurs in den vergangenen Jahren immer wieder auch gegen die CSU und den eigenen Bürgermeister gestimmt. Die Detailbesessenheit in Haushaltsthemen wurde von vielen Gemeinderatskollegen als 'Erbsenzählerei' empfunden.
Für Herrn Bartl stehen besonders gerne Gebühreneinnahmen aller Art wie Musikschule, Kindergärten, Horte, Friedhof usw. zur Aufstockung an. Ich habe hier immer für moderate und angemessene Erhöhungen gekämpft. Herr Bartl muss sich jetzt zu einem völlig neuen Kurs bekennen, entgegen seiner eigenen Überzeugung. Mit mir sind viele nicht davon überzeugt, dass dies sinnvoll ist und ihm gelingen wird.
2. Fehlender Stil in den Entscheidungsfindungen und den menschlichen Umgangsformen
Im Jahr 2005 musste ich wegen einer mehrjährigen beruflichen Tätigkeit im Ostallgäu mein Engagement als Ortsvorsitzender nach zwölf Jahren einstellen. Das Engagement der restlichen CSU-Vorstandschaft war zu diesem Zeitpunkt nicht ganz ausreichend. Ich habe in der Vorstandschaft in den Wochen vor der Jahreshauptversammlung mehrfach angekündigt: 'Wenn hier nicht eine bessere Aufgabenverteilung erfolgt, muss ich aufhören'. Hängengeblieben ist offensichtlich nur, dass ich aufhöre möchte.
Und wie in jedem anderen Verein überwog wohl die Hoffnung, der alte Vorsitzende wird sich schon zu einer siebten Kandidatur also für weitere zwei Jahre in der Versammlung überreden lassen. Einen Nachfolger konnte ich in der Kürze der Zeit nicht mehr finden. Allerdings wäre ich damals wie heute nicht auf den Gedanken gekommen, die jetzige Vorsitzende vorzuschlagen.
In meiner zwölfjährigen Amtszeit als Ortsvorsitzender habe ich regelmäßig die Entscheidungsträger der Fraktion in die Vorstandssitzungen eingeladen. Seit der Übernahme durch Frau Rehm wurde keine einzige Einladung in der Zeitspanne von drei Jahren an den Fraktionsvorsitzenden ausgesprochen. Ich denke dies hätte für das interne Zusammenwirken viele Vorteile gebracht.
Um hier positiv für die Gemeinderatswahl voranzukommen, habe ich Mitte 2007 von mir aus den Kontakt mit der Vorsitzenden aufgenommen und eine Einladung zur Fraktionssitzung ausgesprochen, die auch angenommen worden ist. Eine Gegeneinladung fand leider nie statt. Alle Angebote meinerseits, wieder Aufgaben zu übernehmen wurden ohne erkennbare Begründung ignoriert, wie z.B. das Angebot meinerseits, für die Gemeinderatswahl die Listenführerschaft und damit die Verantwortung für die Strategie und die Außenwirkung und schlussendlich für den Wahlerfolg der CSU Liste zu übernehmen. Meine langjährige Erfahrung hätte ich schon gerne eingebracht.
Die Entscheidung der Vorstandschaft fiel anders aus. Vielleicht hat man befürchtet, dass ich zuviel Einfluss nehmen werde. Das daraus folgende, verheerende Wahlergebnis ist jedem bekannt. Dieses Ergebnis wird in keiner Weise der politischen Leistung der CSU-Fraktion von 2002 bis 2008 gerecht. Mindestens zwei Sitze hat man aber durch eigenes Verschulden mittels eines '0815 Wahlkampfes' verloren. Was inzwischen ja bereits teilweise von den Wahlverantwortlichen zugegeben wird.
Alte CSU-Mitglieder beklagen zu Recht, dass die Themen, für welche die CSU steht, nicht vermittelt wurden. Die Kandidatenvorstellung fand weitgehend unter Ausschluss der Bevölkerung statt. Im zeitlichen Umfeld der Wahl fanden keine Veranstaltungen statt. Das gesamte Wahlmanagement war nicht angepasst und nicht durchdacht. Inzwischen befindet sich die CSU Eching längst im freien Fall.
Letztes positives Angebot meinerseits war, das Amt des Fraktionssprechers erneut zu übernehmen, mit dem bekannten Ergebnis. Seit 2005 zeigt sich die CSU Eching hier ein Stück weit beratungsresistent. Als derjenige, in dessen Verantwortungszeit zwei äußerst erfolgreiche Gemeinderatswahlen sowie zwei erfolgreiche Bürgermeisterwahlen gefallen sind, darf ich mir diese Anmerkung erlauben.
3. Unakzeptabel begründeter Vertrauensentzug nach über zwölfjähriger tadelloser und anerkannt erfolgreicher Mandatsarbeit u.a. als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bzw. Fraktionsvorsitzender
In der Fraktionssitzung am 14. April 2008 erklärte Herr Bartl, zur Überraschung der Anwesenden, sein Anrecht zur Kandidatur mit seinem sehr guten Wahlergebnis. Richtig ist natürlich, dass jeder unabhängig von seinem Wahlergebnis dieses Anrecht hat, wenn er sich diese Aufgabenstellung mit wichtiger Außenwirkung zutraut.
Als Begründung für seine Kandidatur nannte er künftige mögliche Spannungen zwischen den Gemeinderäten Rehm und Migge, die den harmonischen Ablauf der künftigen Fraktionsarbeit belasten könnten. Offensichtlich aus Sorge über 'angespannte' Fraktionssitzungen hat sich die neue Fraktion in geheimer Abstimmung mehrheitlich für Georg Bartl entschieden, der dieses Problem nun wird lösen müssen.
4. Fazit
Wenn die spekulative Annahme von künftigen Spannungen alleine ausreicht, ein so wichtiges Amt neu besetzen zu müssen, dann kommt diese Aktion natürlich einem Vertrauensentzug und einer Absetzung gleich. Für mich stellte sich deshalb die Frage, ob es überhaupt im Sinn der neuen CSU-Fraktion ist, in einer gemeinsamen Zusammenarbeit die Themen der Gemeinde Eching zu bearbeiten.
Nach Rücksprache mit meinen befreundeten alten bzw. neuen Gemeinderatsmitgliedern bin ich zu der Auffassung gekommen, dass über das Angebot der Fraktionsführung hinaus auch eine Fortführung der allgemeinen Zusammenarbeit scheinbar nicht gewünscht wird. Mit Bedauern muss ich feststellen, dass eine ausreichende Basis für eine weitere erfolgreiche und zielführende Zusammenarbeit derzeit nicht mehr erkennbar ist. Deshalb bin ich zum 8. Mai der mehrheitlichen Vorstellung der Fraktion folgend, aus der CSU-Fraktion Eching ausgetreten.
Nach sechs Jahren als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und weiteren sechs Jahren als Fraktionsvorsitzender bin ich über die aktuelle Entwicklung bestürzt und ein bisschen enttäuscht zugleich. Positiv für mich ist die Tatsache, dass ich inzwischen in Eching und seinen Ortsteilen bestens bekannt bin. Wer mich kennt, weiss auch, dass ich mich jetzt politisch nicht neu erfinden muss. Sich neu zu organisieren und zu positionieren wird sicher auch ein lösbares Problem sein.
Deshalb gehe ich mit Tatkraft, Optimismus und großer Energie auf die aktuellen und mittelfristigen Aufgaben zu. Da sind der Sitz im Bauausschuss, der Beiratssitz in der Musikschule und der Verbandratssitz im Zweckverband Hollener See zu erwähnen. Besonders freue ich mich über die erneute Wahl zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Eching. Zeigt die einstimmige Wahl in der konstituierenden Sitzung doch, dass auch im parteilich erweiterten und neu besetzten Gemeinderat ein eindeutiger Vertrauensbeweis und Anerkennung möglich sind.
Ich stehe zum Auftrag der Bürger aus Eching und seinen Ortsteilen, die mich mit einem sehr guten Ergebnis für weitere sechs Jahre gewählt haben, um Verantwortung zu übernehmen.
'Unakzeptabel begründeter Vertrauensentzug'
Von Dieter Migge:Die Begründungen zum Austritt im Einzelnen:
1. Nicht mehr nachvollziehbare und nicht glaubwürdige politische Orientierung
Mein mehrseitiges Strategiepapier für 2008-2014 wurde am 14. April von mir in der CSU Fraktion vorgelegt, aber nicht einmal zur Diskussion angenommen. Zu sehr war man mit der Abwicklung der Vorsitzendenwahl beschäftigt. Nach der geheimen Wahl wurden mit einem Satz die Verdienste des bisherigen Fraktionssprechers abgehandelt, um dann sofort zur Tagesordnung überzugehen.
Ich bedaure, dass meine wesentlichen Aussagen, zum Beispiel zur Finanzwirtschaft und zur kooperativen Arbeit auf einer gleichberechtigten Basis mit den Gemeinderäten der SPD der FWG und der FDP und vieles andere mehr nicht bestätigt worden sind. Ich befürchte, dass die Personalentscheidung mit Georg Bartl in der Rolle des Fraktionssprechers ausgesprochen unglaubwürdig erscheinen wird.
Das unstrittige Engagement von Georg Bartl setzt aber auf einer falschen Basis auf und er vertauscht noch immer Ursache und Wirkung bei effektivem Wirtschaften bzw. Sparen. Dies beklagten beide Bürgermeister in den vergangenen zehn Jahren schon mehrfach. Denn Gemeinderäte müssen die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit einer Kommune sicherstellen und den Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt , sowie die Finanzplanung gestalten.
Sparen ist richtig, muss aber bei der Gemeinde und beim Bürger sozialverträglich und ausgewogen stattfinden und ist nur eines von mehreren finanztechnischen Instrumenten. In zahlreichen Abstimmungen, speziell zum Gemeindehaushalt, hatte Herr Bartl mit seinem gnadenlosen Sparkurs in den vergangenen Jahren immer wieder auch gegen die CSU und den eigenen Bürgermeister gestimmt. Die Detailbesessenheit in Haushaltsthemen wurde von vielen Gemeinderatskollegen als 'Erbsenzählerei' empfunden.
Für Herrn Bartl stehen besonders gerne Gebühreneinnahmen aller Art wie Musikschule, Kindergärten, Horte, Friedhof usw. zur Aufstockung an. Ich habe hier immer für moderate und angemessene Erhöhungen gekämpft. Herr Bartl muss sich jetzt zu einem völlig neuen Kurs bekennen, entgegen seiner eigenen Überzeugung. Mit mir sind viele nicht davon überzeugt, dass dies sinnvoll ist und ihm gelingen wird.
2. Fehlender Stil in den Entscheidungsfindungen und den menschlichen Umgangsformen
Im Jahr 2005 musste ich wegen einer mehrjährigen beruflichen Tätigkeit im Ostallgäu mein Engagement als Ortsvorsitzender nach zwölf Jahren einstellen. Das Engagement der restlichen CSU-Vorstandschaft war zu diesem Zeitpunkt nicht ganz ausreichend. Ich habe in der Vorstandschaft in den Wochen vor der Jahreshauptversammlung mehrfach angekündigt: 'Wenn hier nicht eine bessere Aufgabenverteilung erfolgt, muss ich aufhören'. Hängengeblieben ist offensichtlich nur, dass ich aufhöre möchte.
Und wie in jedem anderen Verein überwog wohl die Hoffnung, der alte Vorsitzende wird sich schon zu einer siebten Kandidatur also für weitere zwei Jahre in der Versammlung überreden lassen. Einen Nachfolger konnte ich in der Kürze der Zeit nicht mehr finden. Allerdings wäre ich damals wie heute nicht auf den Gedanken gekommen, die jetzige Vorsitzende vorzuschlagen.
In meiner zwölfjährigen Amtszeit als Ortsvorsitzender habe ich regelmäßig die Entscheidungsträger der Fraktion in die Vorstandssitzungen eingeladen. Seit der Übernahme durch Frau Rehm wurde keine einzige Einladung in der Zeitspanne von drei Jahren an den Fraktionsvorsitzenden ausgesprochen. Ich denke dies hätte für das interne Zusammenwirken viele Vorteile gebracht.
Um hier positiv für die Gemeinderatswahl voranzukommen, habe ich Mitte 2007 von mir aus den Kontakt mit der Vorsitzenden aufgenommen und eine Einladung zur Fraktionssitzung ausgesprochen, die auch angenommen worden ist. Eine Gegeneinladung fand leider nie statt. Alle Angebote meinerseits, wieder Aufgaben zu übernehmen wurden ohne erkennbare Begründung ignoriert, wie z.B. das Angebot meinerseits, für die Gemeinderatswahl die Listenführerschaft und damit die Verantwortung für die Strategie und die Außenwirkung und schlussendlich für den Wahlerfolg der CSU Liste zu übernehmen. Meine langjährige Erfahrung hätte ich schon gerne eingebracht.
Die Entscheidung der Vorstandschaft fiel anders aus. Vielleicht hat man befürchtet, dass ich zuviel Einfluss nehmen werde. Das daraus folgende, verheerende Wahlergebnis ist jedem bekannt. Dieses Ergebnis wird in keiner Weise der politischen Leistung der CSU-Fraktion von 2002 bis 2008 gerecht. Mindestens zwei Sitze hat man aber durch eigenes Verschulden mittels eines '0815 Wahlkampfes' verloren. Was inzwischen ja bereits teilweise von den Wahlverantwortlichen zugegeben wird.
Alte CSU-Mitglieder beklagen zu Recht, dass die Themen, für welche die CSU steht, nicht vermittelt wurden. Die Kandidatenvorstellung fand weitgehend unter Ausschluss der Bevölkerung statt. Im zeitlichen Umfeld der Wahl fanden keine Veranstaltungen statt. Das gesamte Wahlmanagement war nicht angepasst und nicht durchdacht. Inzwischen befindet sich die CSU Eching längst im freien Fall.
Letztes positives Angebot meinerseits war, das Amt des Fraktionssprechers erneut zu übernehmen, mit dem bekannten Ergebnis. Seit 2005 zeigt sich die CSU Eching hier ein Stück weit beratungsresistent. Als derjenige, in dessen Verantwortungszeit zwei äußerst erfolgreiche Gemeinderatswahlen sowie zwei erfolgreiche Bürgermeisterwahlen gefallen sind, darf ich mir diese Anmerkung erlauben.
3. Unakzeptabel begründeter Vertrauensentzug nach über zwölfjähriger tadelloser und anerkannt erfolgreicher Mandatsarbeit u.a. als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bzw. Fraktionsvorsitzender
In der Fraktionssitzung am 14. April 2008 erklärte Herr Bartl, zur Überraschung der Anwesenden, sein Anrecht zur Kandidatur mit seinem sehr guten Wahlergebnis. Richtig ist natürlich, dass jeder unabhängig von seinem Wahlergebnis dieses Anrecht hat, wenn er sich diese Aufgabenstellung mit wichtiger Außenwirkung zutraut.
Als Begründung für seine Kandidatur nannte er künftige mögliche Spannungen zwischen den Gemeinderäten Rehm und Migge, die den harmonischen Ablauf der künftigen Fraktionsarbeit belasten könnten. Offensichtlich aus Sorge über 'angespannte' Fraktionssitzungen hat sich die neue Fraktion in geheimer Abstimmung mehrheitlich für Georg Bartl entschieden, der dieses Problem nun wird lösen müssen.
4. Fazit
Wenn die spekulative Annahme von künftigen Spannungen alleine ausreicht, ein so wichtiges Amt neu besetzen zu müssen, dann kommt diese Aktion natürlich einem Vertrauensentzug und einer Absetzung gleich. Für mich stellte sich deshalb die Frage, ob es überhaupt im Sinn der neuen CSU-Fraktion ist, in einer gemeinsamen Zusammenarbeit die Themen der Gemeinde Eching zu bearbeiten.
Nach Rücksprache mit meinen befreundeten alten bzw. neuen Gemeinderatsmitgliedern bin ich zu der Auffassung gekommen, dass über das Angebot der Fraktionsführung hinaus auch eine Fortführung der allgemeinen Zusammenarbeit scheinbar nicht gewünscht wird. Mit Bedauern muss ich feststellen, dass eine ausreichende Basis für eine weitere erfolgreiche und zielführende Zusammenarbeit derzeit nicht mehr erkennbar ist. Deshalb bin ich zum 8. Mai der mehrheitlichen Vorstellung der Fraktion folgend, aus der CSU-Fraktion Eching ausgetreten.
Nach sechs Jahren als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und weiteren sechs Jahren als Fraktionsvorsitzender bin ich über die aktuelle Entwicklung bestürzt und ein bisschen enttäuscht zugleich. Positiv für mich ist die Tatsache, dass ich inzwischen in Eching und seinen Ortsteilen bestens bekannt bin. Wer mich kennt, weiss auch, dass ich mich jetzt politisch nicht neu erfinden muss. Sich neu zu organisieren und zu positionieren wird sicher auch ein lösbares Problem sein.
Deshalb gehe ich mit Tatkraft, Optimismus und großer Energie auf die aktuellen und mittelfristigen Aufgaben zu. Da sind der Sitz im Bauausschuss, der Beiratssitz in der Musikschule und der Verbandratssitz im Zweckverband Hollener See zu erwähnen. Besonders freue ich mich über die erneute Wahl zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Eching. Zeigt die einstimmige Wahl in der konstituierenden Sitzung doch, dass auch im parteilich erweiterten und neu besetzten Gemeinderat ein eindeutiger Vertrauensbeweis und Anerkennung möglich sind.
Ich stehe zum Auftrag der Bürger aus Eching und seinen Ortsteilen, die mich mit einem sehr guten Ergebnis für weitere sechs Jahre gewählt haben, um Verantwortung zu übernehmen.
17.05.2008 | Ihre Meinung dazu... | nach oben | zurück
