ORTSGESCHEHEN

Positionspapier der Freien Wähler

Positionspapier der FWG-Fraktion,
verfasst von Simon Wankner, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Gemeinderat:
Als wir vor mehr als 15 Jahren zum ersten mal unsere politischen Positionen zur Gemeindepolitik zusammengefaßt haben, glaubten wir damit in der Gemeinde eine Diskussion darüber anzufachen. Wir übersahen, daß solche "Konkurrenzpapiere" kaum gelesen und schon garnicht diskutiert werden. Dies gilt besonders dann, wenn es sich um eine "Randerscheinung" wie die FWG mit ihren zuletzt vier Räten handelt, die man schon durch ein wenig Verunglimpfung (bunter Haufen, keine politischen Aussagen) mundtot machen konnte. Wir sind nicht sicher, ob wir in umgekehrter Position anders verfahren wären.
Wir sind zwar immer noch nicht dort, wo wir eigentlich hingehören, hoffen aber doch, dass man uns in der laufenden Periode aufmerksamer zuhört. Wir werden deshalb bis zur nächsten Wahl in unregelmäßigen Abständen Positionspapiere, die das von uns in den letzten Jahren Erarbeitete wiedergeben, einbringen. Die einzelne Themen sollen dann in der Folgezeit vom Gemeinderat diskutiert und einem Beschluß zugeführt werden.
Wir sehen unsere Positionen dabei keineswegs starr, sind also offen für jede Diskussion. Wir wollen mit diesen Papieren der Meinungsbildung in unserer Gemeinde eine möglichst breite Basis verschaffen und halten dafür den Gemeinderat für die erste Adresse.
1. Schwerpunkt Bauen, Planen, Umwelt
1.1 Verkehr
Bei unseren Überlegungen zum Verkehr lassen wir uns von dem Leitgedanken inspirieren, unsere Ortschaften künftig vom Durchgangsverkehr weitgehend frei zu machen und in der Folgezeit unsere Ortschaften bzw. deren Straßen so weit zu beruhigen, wie dies an der jeweiligen Stelle sinnvoll erscheint. Eine weitgehend verkehrsberuhigte Hauptstraße, die zum flanieren einlädt, ist für uns ein durchaus denkbares Ziel. Um dies zu erreichen, stellen wir uns folgendes mittelfristig umzusetzendes Maßnahmenpaket vor.
1.1.1 Im Rahmen des anstehenden Ausbaus der Autobahnraststätte Fürholzen wird angestrebt, die Raststättenerschließung so weit zu ertüchtigen, dass sie als Autobahnausfahrt zugelassen werden kann. Als Beispiel sei hier die Raststätte Holledau genannt, mit der eine Ausfahrt wie die von uns für Fürholzen angestrebte verbunden ist. Mit einer Autobahnausfahrt Fürholzen würden wir eine Menge Verkehr von Günzenhausen (Wirtsberg) und von Eching (Paul Käsmeier Straße) weghalten und dorthin leiten, wo er hingehört: Auf die übergeordneten Straßen.
1.1.2 Um die Paul Käsmeier Straße und damit auch die Hauptstraße noch weiter zu entlasten, halten wir die Umsetzung der im Bebauungsplan 3 a geregelten Verbindungsstraße vom Gewerbegebiet Nord zu unserem Autobahnzubringer für dringend und kurzfristig notwendig. Zumindest die Mittel für den Grunderwerb sollten im nächsten Haushalt eingestellt werden.
1.1.3 Unseren Hauptort zu beruhigen, ohne den Durchgangsverkehr aus dem Ort zu verbannen, ist wohl unmöglich. Wir streben deshalb die Verlegung der Staatsstraße so weit nach Süden an, dass gleich auch noch Neufahrn umfahren werden kann. Dann sind wir wirklich sicher vor dem, was uns bisher an einer durchschlagenden Neugestaltung und einer bedarfsgerechten Beruhigung unserer Verkehrsräume hinderte. Damit wir uns durch den von uns selbst verursachten Verkehr kein Bein stellen, soll die verlegte Staatsstraße entsprechend intensiv an Eching angebunden werden. Eine Westerschließung, die direkt an die neue Straße anschließt, ist dann eine Selbstverständlichkeit.
1.1.4 Wer den Verkehr beruhigen will, sollte für kurze Fahrstrecken sorgen. Dies ist zwar nur einer der Gründe, warum die Bahnhofstraße wieder über die Bahnstrecke hinaus verlängert werden sollte, aber er soll hier der Kürze wegen genügen. Ein weiteres Abwarten bis zu einer Entscheidung, wie wohl die Bahn weiter verfahren wird, erscheint nicht mehr sinnvoll. Dies gilt selbst für den Fall, daß wir es doch noch schaffen sollten, die Bahn in eine tiefere Lage zu zwingen. Der Ausbau der Bahnquerung sollte so erfolgen, daß er nur für PKW tauglich ist, um unnötigen Schwerverkehr von der Bahnhofstraße fern zu halten.
1.1.5 In Verbindung mit der Wiederöffnung der Bahnhofstraße werden wir nicht umhin kommen, den gesamten Bahnhofsbereich neu zu ordnen. Neben gestalterischen und funktionalen Fragen liegt es nahe, auch gesellschaftliche Probleme mit zu lösen. Hier halten wir ein Alkoholverbot für den gesamten Bahnhofsbereich mit Ausnahme der Gaststätten für angebracht, um unter anderem den nächtlichen Gelagen mit lauter Musik, wie sie sich gegenwärtig etabliert haben, Einhalt zu gebieten.
1.1.6 Wir halten es für ratsam, uns bezüglich des weiteren Bahnausbaus eindeutig zu positionieren. Jetzt, wo die Karten neu gemischt werden, erscheint uns die Chance besonders groß, Gehör zu finden. Wir wünschen uns eine Abkehr von der Minutenhascherei, mit der für schnellere Bahnverbindungen zum Flughafen argumentiert wird. Wir halten eine tüchtige S-Bahn in Kombination mit einer U-Bahnverknüpfung für ausreichend. Sollte man zur Streckenertüchtigung noch ein oder auch zwei Gleise brauchen, dann sehen wir diese auf der Stammstrecke und in einer tiefen, lärmabsorbierenden Lage. Die Trasse im Norden der Autobahn sollte nicht weiter verfolgt werden.
1.1.7 Noch gibt es den U-Bahnanschluß Eching/Neufahrn nicht, aber es gibt bereits massiven Verknüpfungsbedarf zwischen der S-Bahn und der U-Bahnendstation in Garching. Hier sollte als Interimslösung eine Busverbindung mit hoher Taktfrequenz eingerichtet werden, die die Universitäten München, Garching und Weihenstephan verbindet.
1.1.8 Die Landeshauptstadt München wird täglich von einer Vielzahl unserer Bürger angefahren. Sie liegt weniger weit von uns entfernt als man beim Autofahren den Eindruck hat. Was liegt näher als eine gut funktionierende Radwegeverbindung nach München zu schaffen. Über die Garchinger Straße und weiter nach Freimann usw. funktioniert das schon sehr gut. Es fehlt eine Verbindung Richtung Ingolstädter Straße. Ab dem Kreuzhof existieren gut ausgebaute Fahrradwege. Diese bis Eching zu verlängern stellt sich als Aufgabe. Nach unserer Meinung würden sich vorhandene Feldwege, die völlig unabhängig von der Staatsstraße in diese Richtung verlaufen, zum Ausbau anbieten.
1.2 Umwelt
Wer verantwortlich leben will, kann sich kaum mehr der Energieproblematik entziehen. Viele glaubten sich noch auf Jahre sicher vor dem, was längst Realität ist: Fossile Brennstoffe sind weltweit so sehr gefragt, dass sie schneller verbraucht werden als man sie aus der Erde zu holen im Stande ist. Wollen wir unsere Gemeinde nur einigermaßen energiekrisensicher machen, dann sollten wir eine Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern herbeiführen. Die Sonne, die mit ihrem Licht die Grundlage des Lebens ist, stellt uns Energie im Überfluß zur Verfügung. Laßt sie uns einfangen!
1.2.1 Wir halten es für dringend angeraten, auch von Seiten der Politik an der Energiewende mitzuarbeiten. Dazu gehört in unseren Augen zunächst einmal, mit gutem Beispiel voran zu gehen. Da stellen wir fest, dass wir immer noch Dächer von Häusern, die in gemeindlichem Besitz sind, haben, die bisher ohne Einrichtungen zur Energiegewinnung bleiben. Wir versorgen weiter immer noch eine Menge unserer Gebäude mit Wärme, die mit Hilfe fossiler Brennstoffen gewonnen wurde. Wir halten es für dringend geboten, den derzeitigen Sachstand zu erheben und auf dieser Basis für eine Neuausrichtung in unserem unmittelbaren Einflußbereich zu sorgen. Dazu gehört auch, die Energieeinsparungsmöglichkeiten zu nutzen. Bei der Volksschule sind wir auf einem guten Weg, an anderen Stellen ist noch viel zu tun.
1.2.2 Die Gemeinde hat Grundbesitz, der sich zur Gewinnung nachwachsender Rohstoffe nutzen läßt. Ein Beispiel sind hier die Ausgleichsflächen, von denen sicher viele ohne Biotopwertverlust entsprechend neu ausgerichtet werden könnten. Ein weiteres Beispiel sind verschiedene im Gemeindebesitz befindliche Feldgehölze, Feldhecken und bepflanzte Straßenböschungen. Auch hier kann von Fall zu Fall entschieden werden, ob und unter welchen Umständen ein Holzeinschlag möglich ist. Um dies zu ermöglichen, braucht der Gemeinderat ein entsprechendes Kataster als Entscheidungsgrundlage.
1.2.3 In der Gemeinde Eching wurde über lange Zeit mit Hilfe von Wasserkraft Energie erzeugt. Die Anlagen sind heute zwar verfallen, die Strukturen sind aber noch erkennbar. Wir könnten von Seiten der Gemeinde zusammenstellen, wo überall Wasserkraft gewonnen wurde, wie der heutige Zustand der Anlagen ist und wem sie gehören. Zusammen mit den Besitzern wäre dann ein Konzept zur Wiederaufnahme der Nutzung zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wäre zusätzlich zu untersuchen, ob es weitere Standorte in der Gemeinde gibt, die Wasserkraftnutzung nahe legen. Uns fällt hier spontan das geklärte Abwasser in Dietersheim ein. So kontinuierlich wie dort kommt kaum irgendwo Wasser an und zur Isar als Vorflut geht es ganz schon runter. Außerdem finden sich an Moosach und Mauka einige Wehre, die ebenfalls zur Nutzung der Wasserkraft einladen.
1.2.4 Die Gemeinde und damit auch die Gemeinderäte sind aufgerufen, der Bevölkerung von fossilen Energieträgern unabhängige Energiegewinnungssysteme nahe zu bringen. Das gehört unserer Meinung nach zur Daseinsvorsorge. Insbesondere sollte Mut gemacht werden zur Individualisierung der Energieversorgung. Für den einen ist ein Energiedach mit einem guten Ofen im Wohnzimmer als Zusatzwärmequelle richtig, andere mögen sich mit Nachbarn zusammen tun und sich eine gemeinsame Hackschnitzelanlage oder auch eine Anlage mit Kraft-Wärme-Kopplung zulegen, dritte setzen auf Strom vom Dach und Wärmepumpen usw.. Auch der Einsatz der Windkraft erscheint inzwischen durchaus sinnvoll. Da sich alle bisherigen Betrachtungen zur Wirtschaftlichkeit inzwischen schon im Wochenrhythmus als Makulatur erweisen, ist jede Zurückhaltung, wie sie immer noch von Teilen des Gemeinderats geübt wird, ein Fehler.
1.2.5 Die Gemeinde sollte die Anlage von Gehölzstreifen entlang unserer Gewässer anstoßen und moderieren. Sie würden dafür sorgen, dass dem Wasser weniger Schadstoffe zugetragen werden und könnten zusätzlich als Rohstoffquelle genutzt werden. Wenn notwendig könnte hierfür ein freiwilliger Landtausch erfolgen, bei dem auch gemeindliche Grundstücke eingebracht würden.
1.2.6 Die Gemeinde sollte sich bemühen, im Gemeindegebiet Firmen anzusiedeln, die im Bereich der Herstellung von Treibstoffen aus Biomasse tätig sind. Vor allem die großen Mengen Klärschlamm, die in unserem Gemeindegebiet anfallen wären ein Ansatz, die Energiewende auch auf diesem Gebiet einzuleiten.
1.2.7 Die Gemeinde sollte (in der Verwaltung) eine Stelle einrichten, die den Bürgern in Sachen Produktion nachwachsender Rohstoffe, sonnengestützter Energieversorgung und – besonders wichtig – sorgsamen Umgang mit Energie und Energieeinsparung zur Seite steht. Wir könnten uns auch vorstellen, daß wir die Gemeindebürger dadurch unterstützen, daß wir eine Liste kompetenter Berater auflegen und z.B. jeweils das Erstgespräch bezahlen.
1.2.8 Die Gemeinde hat eine Vielzahl unterschiedlicher Grünflächen zu erhalten, zu gestalten und zu pflegen. Vertreten ist von der einfachen Rasenfläche über Magerrasen, Blumen- und Fettwiesen zu Bodendeckerflächen bis hin zu Park- und Feldgehölzen bzw. –hecken so ziemlich alles, was man sich denken kann. Wir halten es für die Aufgabe des Gemeinderats, die Ausrichtung dieser Flächen zu begleiten und gegebenenfalls auch Neuausrichtungen anzustoßen oder festzulegen. Um hierfür die notwendigen Grundlagen zu haben erscheint es unverzichtbar, die entsprechenden gemeindlichen Flächen darzustellen, alle vorhandenen Pflegeunterlagen und Pflegepläne zusammenzustellen und aufzuzeigen, wie mit den Flächen verfahren wird, für die keine konkreten Pflegekonzepte vorliegen. Aufgabe des Gemeinderates wäre es dann zu diskutieren und letztlich zu beschließen, was bleibehalten wird, wo Änderungen angebracht erscheinen und wo ganz neu zu überlegen ist. Am Ende sollen gemeindliche Grünflächen herauskommen, mit deren Zustand die die breite Bevölkerung übereinstimmt. Wir bringen dieses Anliegen unter dem Kapitel Energiewende, weil wir auch hier Potentiale sehen und sei es nur, daß wir unseren Rasenschnitt einer Biogasanlage zuführen.
1.3 Bauliche Entwicklung
1.3.1 Im Gemeindegebiet Eching ist der allgegenwärtige Lärm eine so wesentliche Entscheidungsgrundlage für jede bauliche Entwicklung, dass hierfür immer noch zu wenig Grundlagen zur Verfügung stehen. Die vielen bereits erarbeiteten Einzelgutachten sind nach wie vor nicht geeignet, einen zufriedenstellenden Überblick zu bekommen. Wir meinen deshalb, dass so schnell wie möglich eine Zusammenführung aller bereits vorliegenden Gutachten erfolgen sollte und in der Folge noch zu definieren und abzuarbeiten wäre, wo sich noch Wissenslücken auftun. Auf dieser Basis könnten wir dann eine zumindest in Sachen Lärm fundierte Ortsplanung betreiben.
2 Schwerpunkt Soziales
2.1 Aktives Leben
Wir wollen den Menschen ein Umfeld anbieten, das sie wieder aus ihren Häusern lockt, das sie wegholt von ihren Bildschirmen und PCs. Wer sein Umfeld, seine Nachbarn, die umliegende Landschaft, die sich heuer so hinreißend darstellende Natur nicht mehr wahrnimmt, wer mit seinem Umfeld kaum mehr etwas gemein hat, dem drohen Lebensumstände unterschiedlicher Grade der Verwahrlosung. Die Medien sind voll von extremen Einzelschicksalen. In vielen unserer Wohnungen und Häuser leben Menschen, die den Weg der Vereinsamung gehen, ohne in den Medien aufzutauchen. Laßt uns etwas tun für sie!
2.1.1 Gemeinschaften von der Familie bis hin zu ganzen Völkern wurden immer schon durch eine gemeinsame Festkultur zusammengehalten oder wieder zusammengebracht. Das freudige Wiedersehen mit ewig schon nicht mehr getroffenen Verwandten und Bekannten bei einem Begräbnis ist ja schon sprichwörtlich und für viele Anekdoten ursächlich, doch wie viele Menschen werden heute begraben, ohne daß dem Sarg jemand folgt. Wie wenige Menschen tragen einen Buß- und Bettag mit, wer außer den wenigen Teilnehmern nimmt einen Fronleichnamszug noch als das wahr, was er eigentlich ist: Ein großes Zeichen für eine gemeinsame Geisteshaltung, die darum weiß, wie sehr Geist und Materie einander bedingen. Wir sprechen von Festkultur und meinen eigentlich Kultur im eigentlichen Sinn. Deshalb möchten wir, dass die für sie Verantwortlichen zusammengeführt werden. Wir haben einen hauptberuflichen Kulturmann angestellt, der in unseren Augen eine seiner Hauptaufgaben darin sehen sollte, weit über die Veranstaltungsarbeit hinaus wirkliche Kulturarbeit im Sinne von kultiviertem Gemeinschaftsleben zu machen. Wenn wir wieder alle Bürger erreichen, weil wir ihnen Gemeinschaft dadurch vermitteln, daß sie z.B. auf ein von allen getragenes und von uns allen veranstaltetes Volksfest gehen können, dann ist viel gewonnen. Vieles gibt es ja noch bei uns, es wird aber in der Breite nicht mehr wahrgenommen, wird oft nicht einmal von denen mehr verstanden, die als Veranstalter auftreten oder einfach nur teilnehmen. Weihnachtsfeiern als Kostümfeste, wie sie zunehmend beliebt werden, sind dann das Ergebnis. Aber wen wundert es, steht doch im Rathaus schon im Advent ein voll geschmückter und mit Geschenkpaketen drapierter Christbaum. Wir meinen, wenn wir es durch etwas Bildungsvermittlung und geistige und manchmal auch finanzielle Unterstützung – moderiert von unserem Kulturprofi - hinbekämen, unserer Gemeinde eine ehrliche Festkultur zu vermitteln, hätten wir alle viel gewonnen. Übrigens: Die Motivation für diese Einlassung haben wir gewonnen, weil vieles von dem, was wir allen vermitteln wollen, wenn oft auch rudimentär so aber doch noch da ist. Spätestens das Erlebnis, den Günzenhausenern (sie seien stellvertretend für alle genannt; wir waren halt dieses Jahr in Günzenhausen) beim Maibaumaufstellen zuschauen zu dürfen, diese große gemeinsame Anstrengung also machte uns genug Mut, dieses Thema in dieser Weise anzusprechen. Zu erleben, welch ungeheuere Kraft frei wird, wenn eine (Dorf-) Gemeinschaft etwas ganz bestimmtes erreichen will, legt mehr als nahe, unsere Gemeinde als Bürgergemeinschaft wiederzubeleben.
2.1.2 Eine gute Quelle für Lebensqualität ist wohl unumstritten der Aufenthalt im Freien, in der freien Landschaft, in der Natur. Es ist noch nicht lange her, da haben die Menschen dieser Tatsache entsprechend gelebt, gingen hinaus in die Landschaft, brachten sich mindestens eine gut durchlüftete Lunge mit nach Hause, öfter noch einen Strauß Wiesenblumen oder auch einen solchen aus des Nachbars Garten. Heute liegen unsere Fluren sonn- wie werktags ausgestorben vor sich hin. Die Menschen bleiben zu Hause, gehen allenfalls zu irgendwelchen Großereignissen - und werden dabei zunehmend einsam und depressiv. Wir müssen wohl akzeptieren, dass man die Menschen nur noch mit einigermaßen deutlichen Lockmitteln aus ihren Häusern holen kann. Machen wir ihnen und uns doch die Freude und schaffen wir an verschiedenen natürlicher Weise schon attraktiven Punkten kleine Erlebnisplätze. Der Aufwand hierfür muß nicht groß sein. Ein kleiner Wasserspielplatz an der Moosach oder der Mauka, ein Picknickplatz an einer Isarkiesbank, ein kleiner Naturerlebnispark in der Heide kosten nicht die Welt und verschlucken auch keine Unsummen an Unterhalt. Wir haben schon mal überlegt, wie bei den Freizeitsportlern auskilometrierte Laufstrecken ankämen. Man will ja schließlich wissen, wie weit man schon unterwegs ist. Die Flußkilometertafeln erfreuen sich auf jeden Fall einer großen Aufmerksamkeit. Auch hier hielte sich der Aufwand gering. Was nun der Einzelne attraktiv findet ist ja sehr unterschiedlich, so daß wir auf Anregung hoffen, was man wo schaffen könnte, um den Menschen wieder mehr Lebensfreude über ein Naturerleben zu verschaffen.