ORTSGESCHEHEN

Fachgutachter mit Planungsbüro liiert?

Bei der Bewertung der Plangutachten zur Entwicklung der Ortsmitte lag möglicherweise eine Verquickung eines Fachberaters mit dem Büro vor, das die besten Bewertungen erhalten hatte. Die ehemalige Gemeinderätin Irena Hirschmann hat in einer Eingabe an den Gemeinderat aufgelistet, dass Johannes Ebe, der Moderator der Bewertungskommission, in mindestens acht anderen Projekten mit jenem Landshuter Landschaftsarchitekturbüro zusammengearbeitet habe, das beim Echinger Plangutachten dann die besten Empfehlungen erhalten hatte.
In der dem Rathaus seit Montag vorliegenden Auflistung moniert Hirschmann, dass diese offenkundige Geschäftsbeziehung gegen die üblichen Richtlinien für derartige Verfahren verstoße. Bürgermeister Josef Riemensberger hat ihre Eingabe an den Planungsverband Äußerer Witrtschaftsraum weitergereicht, der für die Gemeinde das Plangutachten abgewickelt hatte. 'Ich gehe davon aus, dass nichts schiefgelaufen ist', sagte er auf Anfrage.
Es sei 'absolut üblich', dass in der Planungsbranche derartige projektbezogene Arbeitsgemeinschaften, wie sie Hirschmann aufgelistet habe, 'punktuell' gemacht würden. Daraus ließe sich nicht automatisch auf eine grundsätzliche Geschäftsbeziehung des Fachberaters mit dem belobigten Büro schließen. Ein Berater dürfe im akuten Verfahren nicht auf beiden Seiten arbeiten, interpretierte Riemensberger die Richtlinien, 'aber darin steht nicht, dass er nicht mal mit einem Bewerber zusammengearbeitet haben durfte'.
Die guten Zensuren für den Entwurf, an dem das Landshuter Büro beteiligt war, hätten ohnehin keinen unmittelbaren materiellen Wert bewirkt, betont Riemensberger. Alle Teilnehmer des Gutachtens hätten das gleiche Teilnahmehonorar erhalten, Preise seien weder materiell noch ideell vergeben worden, auch jegliche Verpflichtung der Gemeinde auf eine weitere Nutzung irgendwelcher Pläne sei ausdrücklich ausgeschlossen gewesen. 'Die Gemeinde ist vollkommen frei', betont der Bürgermeister.
Die Bewertungskommission, die nichtöffentlich beraten hatte, bestand aus dem Bürgermeister, den elf Mitgliedern des Bauausschusses und drei externen Fachberatern, darunter Ebe, der als Moderator eingesetzt war. Eine Abstimmungsmehrheit der Gemeinderäte war somit eindeutig gesichert. In diesem Gremium hatte der Entwurf, den eine Projektgemeinschaft mit dem Landshuter Landschaftsplanungsbüro vorgelegt hatte, die mit Abstand besten Bewertungen erhalten. Zusammen mit den zwei nächsten, aber deutlich schlechter bewerteten Entwürfen war sie jeweils Grundlage vertiefter Diskussionen bislang.