ORTSGESCHEHEN

Zweckverband ja, Therme nein

Eching läßt Unterschleißheim nicht aus dem Zweckverband Hollerner See. Einstimmig hat der Gemeinderat Eching entschieden, dem Partner den aufgrund des Bürgerentscheids beantragten Austritt zu verweigern. Ebenso einhellig will Eching aber auch die Realisierung einer Therme am See als Verbandszweck streichen. Der Zusammenschluss soll nach Echinger Vorstellung künftig nur mehr „die Entwicklung, den Ausbau und die Nutzung des geplanten Erholungsgebietes durchführen“.
Eching hatte die Partnerschaft stets primär als Unterstützung bei den vielfältigen Infrastrukturlasten für das gigantische Erholungsgebiet aufgefasst, das Thermenprojekt war erst im Zuge dieser Entwicklungsgefanken aufgekommen. Daher war die Forderung des Bürgerentscheids nach Auflösung des Zweckverbands in Eching durchaus mit Unbehagen aufgenommen worden. Eine Rechtsexpertise des Landratsamtes Freising hat dem Rathaus nun die dankbar aufgenommene rechtliche Unterfütterung geliefert. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Zweckverbandes sieht den Auftrag aus dem Bürgerentscheid nicht als so wichtigen Grund an, der eine Kündigung der Partnerschaft rechtfertigen würde.
Der mit nur sechs Räten besetzte Zweckverband ist zwischen Echinger und Unterschleißheimer Räten paritätisch bestückt, zum Austritt wäre aber eine Mehrheit von zwei Drittel der Verbandsräte notwendig. Der Gemeinderat hat nun seine drei Verbandsräte, Bürgermeister Josef Riemensberger, Edmund Conen und Dieter Migge, einstimmig angewiesen, im Zweckverband gegen den Austritt Unterschleißheims zu stimmen.
Um dem Bürgerentscheid in seiner wesentlichen Zielsetzung Rechnung zu tragen, will Eching im Zweckverband vorschlagen, die Einbindung des Unterschleißheimer Thermalwassers aus dem Satzungszweck zu streichen. Damit wäre eine Therme wohl hinfällig und damit wiederum die sogenannte „termenaffine Nutzung“ mit Hotel, Gewerbeanlagen und Parkflächen, die von den Gegnern des Projekts vor allem bekämpft worden war.
Mit dieser Korrektur der Satzung zeige man, „dass wir den Bürgerentscheid sehr ernst nehmen“, interpretierte der Bürgermeister die Echinger Position, das Votum gegen den Unterschleißheimer Austritt belege wiederum, „dass wir an einer Zusammenarbeit unter geänderten Bedingungen weiter interessiert sind“.
Konkret wird am See derzeit der erste Bauabschnitt der künftigen öffentlichen Badenutzung vorbereitet. Und dazu müssen für den geplanten Kiosk, den Stützpunkt der Wasserwacht und sanitäre Anlagen vielfältige Erschließungsmaßnahmen getätigt werden, die auf drei Jahre zwischenfinanziert werden müssen – und zum Beispiel dafür würde Eching gern den Zweckverband und damit auch Unterschleißheim als Ansprechpartner sehen und nicht nur die Echinger Gemeindekasse…