ORTSGESCHEHEN

Anette Martins Ergebnis 'Ansporn für die SPD'

Als Ansporn und Bestätigung ihrer Politik wertet die SPD das Ergebnis der Bürgermeisterwahl vom Sommer. Auch vier Monate nach dem knappen Scheitern von Anette Martin gegen Amtsinhaber Josef Riemensberger (CSU) sahen sich die Genossen bei ihrer Hauptversammlung am Mittwoch im ASZ als „zweiter Sieger“ und nicht als Verlierer.
Martin nannte ihr Ergebnis auch im zeitlichen Abstand „sehr beachtlich“ und eine „Bestätigung der Politik, für die die SPD steht“. Entsprechend sei ihr Votum "ein Auftrag, weiter für diese Ziele zu kämpfen". Frustrierend sei die geringe Wahlbeteiligung, die auch mit einem Mitgliederrückgang des Ortsvereins auf nunmehr 74 korrespondiere. „Wir tun unser Möglichstes, für Transparenz und Beteiligung zu sorgen“, versicherte sie.
Deutliche Abgrenzungen der SPD von der Linie des Bürgermeisters seien in der Baupolitik nötig. Am Beispiel eines Bauantrags in zentraler Lage nahe des Stachus skizzierte sie, dass für Riemensberger „stets die Rentabilität für den Investor der Ausgangspunkt seiner Betrachtung“ sei. Die SPD wolle jedoch auch Belange der Ortsgestaltung oder der Ortskernentwicklung berücksichtigt sehen. „Die Aufgabe des Gemeinderates muss es sein, die Interessen der Allgemeinheit zu vertreten“, sagte Martin, die Rendite der Investition dürfe da „nur ein Unterpunkt“ sein.
Bei der vieldiskutierten Entwicklung des Hollerner Sees warnte sie vor „Zwischentönen“, die aus Unterschleißheim vernehmbar seien. Wenn dort, wie jüngste Äußerungen nahelegten, darauf spekuliert werde, den Bürgerentscheid gegen das Thermenprojekt bis zum Ablauf seiner formalen Gültigkeit „einfach auszusitzen“, dann könne das nicht akzeptiert werden. „Da geht’s dann nicht um den Hollerner See“, fand sie, „da sind Grundzüge der Demokratie berührt“.
Jens Kühnel, erst 2008 als Nachfolger von Anette Martin zum Ortsvorsitzenden gewählt, gab das Amt aus beruflichen Gründen wieder ab. Die SPD sei im Wahlkampf „konzeptionell gut aufgestellt“ gewesen, resümierte er. Man habe viele wichtige Themen besetzt, die von den Konkurenten vernachlässigt worden seien, wie etwa billiger Wohnraum für Familien oder eine Nord-/Westumgehungsstraße.
Einmütig hat der Ortsverband seine Satzung so geändert, dass es künftig zwei Stellvertretende Vorsitzende statt bis nur einem Vize gibt. Mit dieser Änderung und einer internen Aufgabenzuweisung an Beisitzer soll die Organisation auf mehrere Schultern verteilt werden.
Gewählt wurden: (v. li.) Kassier Peter Rauschmayr, Stellvertretende Vorsitzende Brigitte Klein und Jürgen Schechler, Vorsitzende Anette Martin, Schriftführer Peter Seiffert.
Außerdem wurden langjährige Mitglieder geehrt.