ORTSGESCHEHEN

Migge verläßt 'unter Protest' Gemeinderatssitzung

Mit einem ungewöhnlichen Eklat wurde am Dienstag die Hauptausschusssitzung des Gemeinderats eingeleitet. Wegen eines Streits um Formulierungen im Protokoll der vorigen Sitzung verließ Dieter Migge (fraktionslos) "unter Protest" die Sitzung.
Migge hatte Formulierungen über seine Beiträge in der Ausschussdebatte zur Zukunft des Volksfestplatzes vor Monatsfrist moniert. Bürgermeister Josef Riemensberger (CSU) zeigte jedoch wenig Neigung, die vorgeschlagenen Korrekturen vornehmen zu lassen. Er denke, dass die Protokolldarstellung die damalige Debatte wiedergebe, sagte er, worauf ihn Migge anfuhr, ihm sei "egal, was Sie denken".
Auf den Schlichtungsversuch von Bertram Böhm (SPD), das Protokoll zu belassen, aber Migges Korrekturen nun zu protokollieren, ging der Bürgermeister nicht ein. Als er vielmehr erneut versuchte, die Protokollformulierungen zu bekräftigen, packte Migge seine Sachen und verließ den Sitzungsaal. Kerstin Rehm (CSU) rief ihm ein "Schönen Abend noch" hinterher, worauf Migge den Bürgermeister aufforderte, "der Kollegin die Geschäftsordnung zu erklären".
Nach Migges Abgang betonte der Bürgermeister, er halte es "nicht für angemessen, die Protokollführung hier derart zu kritisieren". Angesichts der verschwindend seltenen Fälle von Korrekturen sei wohl "eine sehr korrekte Protokollführung" gegeben. Die Genehmigung des Sitzungsprotokoll wurde einstimmig vertagt. Für Migge nahm dessen Kollege in der Ausschussgemeinschaft, Heinz Müller-Saala (FDP), an der Sitzung teil.
 
(hierzu ist ein Lesermail eingegangen)