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ORTSGESCHEHEN

Aber jetzt!

ASZ, Bürgerhaus und Musikschule müssen an die Finanzsituation der Gemeinde angepasst werden, die Einrichtungen nötigerweise umstrukturiert.
Diese Forderung ist im Gemeinderat Allgemeingut. Aktuell beläuft sich nach Angaben der Gemeindekämmerei der jährliche Nettoaufwand bei der Musikschule auf 519.000 Euro, beim ASZ auf 817.000 Euro und beim Bürgerhaus auf 424.000 Euro.
Die Zahlen sind von heute - der einleitende Satz nicht. "Langfristig müssen Bürgerhaus, Jugendzentrum und Musikschule an die Finanzsituation der Gemeinde angepasst werden", hieß er mal im Original, und er stammt vom frisch gewählten Bürgermeister Josef Riemensberger 1998 zum Dienstantritt.

Eine kleine Chronik des radikalen Sparens im Gemeinderat:

„Wir sind gefordert, Strukturen so festzulegen, dass es auch bei schwierigen Rahmenbedingungen finanzierbar bleibt." (Gemeinderat Josef Riemensberger, 1997)
„Wir können unsere Einrichtungen nur erhalten, wenn wir sie umstrukturieren." (Gemeinderat Carsten Seiffert, 1997)
„Die Gemeinde muss vieles von dem über Bord werfen, was als gewohnte kommunale Wohltat lieb und teuer geworden ist." (Gemeinderat Simon Wankner, 1997)
„Man muss den Einrichtungen klar sagen, dass es weitere Kürzungen geben wird." (Gemeinderat Riemensberger, 1997)
„Langfristig müssen Bürgerhaus, Jugendzentrum und Musikschule an die Finanzsituation der Gemeinde angepasst werden. Mein Ziel ist es, das so zu organisieren, dass es für den Gemeindehaushalt verträglich ist." (Bürgermeister Riemensberger, 1998)
„Die freiwilligen Leistungen müssen dran glauben. Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern eine Minute vor zwölf." (Gemeinderat Georg Bartl, 1998)
Nettoaufwand 2000: Musikschule 334.000 Euro, ASZ 586.000 Euro, Bürgerhaus 429.000 Euro.
 
„Grundlegende Veränderungen in der Ausgabenstruktur müssen sorgsam und langfristig angelegt beraten werden." (Bürgermeister Riemensberger, 2003)
„Die Strukturen werden sich weiter entwickeln, da müssen wir ganz besonnen, aber ganz entschieden herangehen." (Bürgermeister Riemensberger, 2004)
„Die Ausgabenstrukturen müssen langfristig verändert werden. Mein Ziel ist es, die Veränderungen behutsam und im Dialog anzugehen." (Bürgermeister Riemensberger, 2004)
„In diesem gesamten Bogen (gemeint war Bürgerhaus, VHS, Musikschule) geben wir zu viel Geld aus." (Gemeinderat Bartl, 2004)
Nettoaufwand 2004: Musikschule 520.000 Euro, ASZ 888.000 Euro, Bürgerhaus 560.000 Euro.

„Die Verbesserung der Einnahmesituation an der Musikschule ist nach wie vor eine Baustelle, die Budgetierung für das Bürgerhaus hat noch nicht zu einer Kostenersparnis geführt und außerdem muss man überlegen, ob alles in der Volkshochschule so förderwürdig ist." (Gemeinderat Bartl, 2005)
„Eine Strukturdiskussion ist so rasch wie möglich zwingend notwendig." (Gemeinderat Dieter Migge, 2006)
„Der Haushalt der Musikschule entgleitet uns immer weiter, auch beim Bürgerhaus haben wir unsere seinerzeitigen Ziele nicht erreicht". (Gemeinderat Bartl, 2006)
Nettoaufwand 2008: Musikschule 575.000 Euro, ASZ 1.142.000 Euro, Bürgerhaus 473.000 Euro.

„Die Haushaltssituation scheint so weit aus dem Ruder gelaufen zu sein, dass neu nachgedacht und gegebenenfalls der Haushalt angepasst werden muss. Die Notwendigkeit struktureller Änderungen darf nicht nur immer an die Wand gemalt, sondern sie muss auch konkret eingeleitet werden." (Gemeinderat Otmar Dallinger, 2010)
"Nach der Wiedereröffnung des Bürgerhauses müssen auch dessen Konditionen überdacht werden." (Bürgermeister Riemensberger, 2011).

Fortsetzung folgt.

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