ORTSGESCHEHEN

Bündnis kritisiert verkaufsoffene Sonntage

Die verkaufsoffenen Sonntage zu den Events der Echinger Fachbetrieben werden von einer „Allianz für den freien Sonntag“ kritisiert. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Katholische Arbeitnehmerbewegung, der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt der Evangelischen Kirche und der Betriebsrat von Ikea rufen das Landratsamt Freising auf, den sonntäglichen Kommerz zu unterbinden. Die einschlägige Satzung weise als Rechtsgrundlage massive Mängel auf. Das Rathaus räumt einen Formfehler in der Satzung ein, will ansonsten aber an den Veranstaltungen nicht rütteln. „Wir brauchen so ganz entspannte Schautage“, betont Bürgermeister Josef Riemensberger.
Zu vier Events im Jahr, Frühjahrsschau, Viktualienmarkt, Kartoffelfest, Marktsonntag, können die Geschäfte auch am Sonntag ab 12 Uhr öffnen. Die „Allianz für den freien Sonntag“ kritisiert diese massive und regelmäßige Abweichung von der Sonntagsruhe. Nicht einsehbar sei dabei etwa, dass an ein verkaufsoffener Sonntag im Gewerbegebiet Ost an eine Veranstaltung im räumlich separierten und weit abgelegenen Ortskern gekoppelt ist. „Aus unserer Sicht ist es nicht nachvollziehbar, dass zum Beispiel das Kartoffelfest bei den Besuchern einen spezifischen Versorgungsbedarf auslöst, der ausgerechnet in den Möbelhäusern jenseits der Autobahn befriedigt wird“, heißt es in dem Schreiben der „Allianz“. Das Verwaltungsgericht habe derartige räumlich weit hergeholte Rechtfertigungen schon untersagt.
Bürgermeister Riemensberger verweist dagegen auf eine „ganz enge Partnerschaft“ zwischen den Betrieben am Ort und im Gewerbegebiet. Die Veranstaltungen würden gemeinsam organisiert und beworben, eine Pendelbahn sorge für die Verbindung. „Ohne diese Kooperation wären die ,Echinger Fachbetriebe’ außerstande, so etwas auf die Beine zu stellen“, warnt Riemensberger.
Formell kritisiert die „Allianz“ zudem, dass die entsprechende Satzung der Gemeinde die vier Sonntage unbefristet freigebe anstelle der gesetzlich notwendigen Einzelfallprüfung und dass vor dem Erlass der Satzung nicht alle relevanten Fachstellen gehört worden seien. Diesen Mangel räumt der Bürgermeister ein. Im Mai 2011, als die „Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten“ in erneuerter Form beschlossen wurde, habe man zwar Stellungnahmen der Kirchen, nicht aber der Gewerkschaft eingeholt. Eine Verbesserung der Satzung mit dieser Vorbereitung sei schon in Arbeit.