ORTSGESCHEHEN

Lesermail zur Rücktrittswelle bei der Freisinger SPD

Die Rücktrittswelle bei der SPD erschreckt mich nicht. Alle Parteien müssen sich hin und wieder erneuern. Dies ist ein normaler Entwicklungsprozess.
Der Austritt aus einer Partei ist schwerwiegender, denn er dokumentiert, dass man auch mit den Grundwerten, die die Partei vermittelt, nicht mehr einverstanden ist. Wenn das so ist, dann ist das in Ordnung. Weicht der Austretende mit seinem Austritt jedoch der inneren Erneuerung der Partei aus, so ist es eher Feigheit oder Bequemlichkeit, sich der politischen Diskussion zu stellen.
Hätte die allgemeine politische Landschaft polarisierende Themen, wie noch vor 30 Jahren, dann wären sicher auch andere Persönlichkeiten in der Politik, denen man stärker auch aus persönlichem Antrieb und ohne Blick auf den Inhalt folgen könnte.
Derzeit geht es bei der Entwicklung bzw. Fortentwicklung der Parteien darum, den Bürger stärker an der politischen Willensbildung zu beteiligen als bisher. Sigmar Gabriel habe ich vor mehr als zwei Jahren Vorschläge unterbreitet zur Erneuerung der Partei von innen. Inzwischen sind wohl auch andere Parteimitglieder und Parteien zu der Überzeugung gekommen, dass eine moderne Partei Willensbildungsprozesse schneller ablaufen lassen muss und nicht an alten Zöpfen festhalten kann. Dies betrifft insbesondere Entwicklungsprozesse innerhalb der Parteien.
Der Fall der Oberbürgermeisterwahl in Freising zeigt, dass es höchste Zeit ist, das Parteiengesetz zu novellieren und stärker plebiszitäre Elemente auch in das Aufstellungsprozedere der Kandidaten einzubringen. Dieser Prozess der Öffnung der SPD hätte auch mehr Tragkraft für die Kandidatin der SPD, Eva Bönig, gebracht, oder eben einen anderen Kandidaten oder eine andere Kandidatin geboren.
Nachdem in den übrigen Gemeinden des Landkreises kontinuierliche Arbeit der SPD abgeliefert wird, wünsche ich mir für die Freisinger SPD, dass sich die zurückgetretenen Genossinnen und Genossen weiter um eine Erneuerung innerhalb der Partei bemühen, sei es mit neuen Kandidaten, neuen Mitgliedern oder neuen Ideen.
Ich weiß, dass Parteiarbeit schwierig ist. Das wäre sie aber auch bei den Piraten, bei den Grünen oder bei der CSU oder bei anderen politischen Gruppierungen. Es gibt nur eins: Die anstehenden Aufgaben anpacken und lösen!
Mit freundlichen Grüßen
Bertram Böhm
 
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