ORTSGESCHEHEN

Einmal geheim, immer geheim?

Irgendwann fallen bei Themen, die ein Gemeinderat hinter verschlossenen Türen berät, die Gründe für die Geheimhaltung weg und die Inhalte können öffentlich gemacht werden. In den meisten Rathäusern geschieht dies per Verwaltungsakt und der Bürgermeister veröffentlicht diese Themen zum geeigneten Zeitpunkt im Gemeinderat, so dass speziell die Räte „grünes Licht“ haben, damit von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbunden zu sein.
In Eching fehlt dieses formale Instrument völlig, und das wollten die „Bürger für Eching“ mit einem Antrag zur Geschäftsordnung ändern. Bürgermeister Josef Riemensberger konnte damit allerdings überhaupt nicht anfangen.
Er forderte die Ratsneulinge auf, Beispiele zu nennen, bei denen nachträglich Öffentlichkeit hergestellt werden müsse. Nach seiner Lesart würden nichtöffentlich ausschließlich Personal- und Grundstücksangelegenheiten behandelt, und die seien auch nicht im Nachgang öffentlich zu machen – oder würden es durch Vollzug ohnehin.
Sylvia Jung von den „Bürgern für Eching“ hielt dagegen, dass sich hinter diesen Generalthemen eine durchaus breite Spanne verbergen könne, deren öffentliche oder nichtöffentliche Behandlung durchaus im Ermessen des Bürgermeisters liege, so dass auch eine spätere Veröffentlichung angezeigt sein könne.
Die weitere Debatte wurde dann nichtöffentlich geführt…