ORTSGESCHEHEN

Gemeinden protestieren gegen etappenweise Genehmigung für Transrapid

Gegen das stückchenweise Genehmigungsverfahren für den Transrapid zum Flughafen haben die Anliegergemeinden jetzt protestiert. Der Rechtsvertreter von Ober- und Unterschleißheim, Eching und Neufahrn hat das Eisenbahnbundesamt als Planfeststellungsbehörde aufgefordert, die von den Betreibern eingeleitete Teilgenehmigung nicht zuzulassen. Die Magnetbahntrasse wurde in fünf Etappen geteilt. Zunächst ist nun die Genehmigung für das Trassenende im Flughafen beantragt, bei dem wohl keinerlei Widerstand von Anliegern zu erwarten ist, und für die Etappe im Gemeindegebiet Oberschleißheim (siehe Bericht hier).
Bei Autobahngenehmigungen ist diese schrittweise Genehmigung Usus. Die Gemeinden argumentieren aber, dass dies nicht anlagog angewandt werden könne. Bei Autobahnen wäre auch jedes Teilstück für sich autark und verkehrswirksam, sollte eine spätere Etappe theoretisch nicht gebilligt werden. Beim Transrapid aber würde mit der Billigung eines Teilstücks faktisch die gesamte Strecke genehmigt. Hierzu müßten aber auch alle von der Gesamtstrecke Betroffenen beteiligt werden, fordern der Anwalt der Gemeinden.